Der richtige Weg ist mühsam

Drei Schwächen und zu viel Zögerlichkeit

Der richtige Weg ist mühsam

von Luigino Bruni

Veröffentlich in Avvenire am 06/09/2011

logo_avvenireAls Italiener und als Europäer sollten wir den Mut haben, uns der Realität zu stellen. Die weltweite Krise der Finanzmärkte hat drei fragile Ursachen: den Kapitalismus in der Finanzwelt (die überhohen Schulden), die europäische Politik, aber auch die in Italien. Dieser globalisierte Zustand des Kapitalismus, der zwei/drei Jahrzehnte lang Wachstum generiert hat dank der privaten und öffentlichen Verschuldung und dank eines kreativen und hochriskanten Umgangs mit den Finanzen (was in erster Linie systembedingt und nicht den Akteuren zuzuschreiben ist), gelangt mittlerweile ans Ende der Fahnenstange. Leider schaffen es die Märkte noch nicht, grundlegende Entscheidungen zu treffen und entschlossen einen neuen Weg zu beschreiten. Deshalb gelingt diese konkrete Umsetzung nicht, trotz der immer ausdrücklicheren Appelle des italienischen Staatspräsidenten, die er an Verantwortliche in Schlüsselpositionen unserer Politik, unserer Gewerkschaften und an wichtige Teile unserer Zivilgesellschaft richtet.

Die Einladung, die sich aufgrund der Sachlage an uns richtet, ist überdeutlich und beredsam, wird jedoch leider systematisch überhört, nicht verstanden, ja sogar verfälscht. So herrschen Unsicherheit und Misstrauen souverän, und nachdem man über Wasser etwas Sauerstoff eingeatmet hat, taucht man gleich wieder unter Wasser, um dort aufs nächste Unwetter zu warten.

Seit nunmehr zwei Monaten hat sich die Krise verschärft, und bislang hat noch kein G20-Gipfel stattgefunden; es gab lediglich halb-private Telefonate, Zweiergespräche und Erklärungen, die beruhigend wirken sollen (wodurch aber nicht selten genau der gegenteilige Effekt erzielt wurde). Die Politik scheint nicht in der Lage, die erste ernsthafte Krise der Globalisierung in den Griff zu bekommen. Die Wirtschaft und die Welt haben sich verändert, aber die Kategorien, mit denen sie die Politik, national wie global, interpretiert und mit denen sie agiert (oder nicht agiert) sind obsolet und wirkungslos. Es gibt sicherlich eine ganz spezifische Krise in Europa, das die erste große Schockwelle des Euro erlebt: Die Akteure an den Finanzmärkten sind sich nicht mehr sicher, ob die Euroländer zukunftsfähig sind. Die leeren und sinnlosen Erklärungen zur Tobin-Steuer, die Rückweisung des Vorschlags der Eurobonds an die Absender (diese Eurobonds sind nicht realistisch, weil hinter dem Euro keine starke einheitliche europäische Politik steht), die wiederholt sichtbar gewordenen Unsicherheiten in der Europäischen Zentralbank, sind zunehmend starkes Indiz für eine Konfusion der Ideen und nicht angemessene Lösungsvorschläge.

Man braucht derzeit nur einen Blick auf die Schlagzeilen der großen Tageszeitungen und internationaler Webseiten zu werfen, um zu der Überzeugung zu gelangen, falls das überhaupt noch nötig sein sollte, dass diese weltweite Finanzkrise auch eine gewichtige Frage an Italien stellt. Die Unsicherheiten und die ständigen Abänderungen inhaltlicher Aussagen in zweideutigen Manövern verstärken die negativen Erwartungen der Akteure an den Finanzmärkten, die nach ein paar Wochen des Abwartens in destruktiver Weise ihre ersten Zweifel zu bekunden beginnen, unser Land habe weder die moralischen noch die wirtschaftlichen Ressourcen, um von sich aus das Notwendige zu tun.  Es ist wirklich traurig, die Unentschlossenheit unserer führenden Schichten zu sehen, sofort übereinstimmend die wenigen Reformen auf den Weg zu bringen, die unpopulär erscheinen mögen, aber notwendig sind und die den Märkten und den ehrlichen Bürgern Vertrauen vermitteln würden. Es ist nicht denkbar, der enormen Verschuldung der öffentlichen Hand beizukommen, ohne ernsthaft die Rentenbezüge anzutasten (das ist in erster Linie eine Frage der Gerechtigkeit innerhalb der Generationen und zwischen ihnen), ohne einen gerechten und angemessenen außergewöhnlichen Beitrag von denen zu fordern, die dazu in der Lage und auch dazu bereit sind (statt die Alternative zu erwägen, die Bezüge von Mitarbeitern in der Altenpflege oder Familienfürsorge anzutasten: Es ist wahrlich ein Geniestreich, von denen Opfer zu fordern, die unsere Schulden nicht erzeugt haben und die durch ihre Arbeit die Lebensqualität von Millionen alten Menschen und Kindern verbessern). Und es geht nicht ohne drastische Kostenreduzierungen, weniger in „der Politik“ (die Politik ist ein hohes und wichtiges Gut), sondern in der politischen Bürokratie. Von den steuerlichen Fragen zur Förderung der Familien und gegen die Steuerhinterziehung sei hier mal ganz abgesehen.

Wir sind ziemlich spät dran, vielleicht zu spät, und die Anzeichen, dass die notwendigen Dinge getan werden, sind gering und schwach. Gerade in schwierigen Zeiten müsste jeder zeigen, dass er in den Grenzen der Macht und Verantwortung zu handeln versteht, die er hat. Zu diesen unsicheren Akteuren gehören auch die europäischen Institutionen, die sozusagen unsere nächsten Verwandten sind: Wenn Italien wirklich ein zu großes Land ist für eine Bankrotterklärung, dann reichen ein paar ermunternde Schläge auf die Schultern und ein paar tröstende Worte am Bett des Kranken nicht aus. Aber wie es in jeder guten Familie passiert, greifen die Verwandten nicht konkret ein, wenn derjenige, der in Not ist, nicht zeigt, dass er als Erster seriös und engagiert darum bemüht ist, seine eigenen Probleme zu lösen. „Nur du kannst es schaffen, aber du kannst es nicht allein schaffen“, so heißt ein Slogan zum Thema Subsidiarität, die einer der ethischen und politischen Grundpfeiler Europas ist.

Wir brauchen mehr Europa, doch – zuerst – brauchen wir mehr Italien, mehr Regierungsverantwortung, mehr Politik, mehr Zivilgesellschaft und ökonomische Verantwortung, beginnend bei denen, denen das Gemeinwohl am meisten am Herzen liegt. Aber es bedarf auch einer größeren Kraft in den Ideen: Wir dürfen diese Zeit nicht leben, indem wir abwarten, dass die Krise vorübergeht. Dies auch deshalb, weil sie nicht vorübergehen wird, wenn wir nicht auf die Notwendigkeit einer „neue Ökonomie“ hinweisen und sie proklamieren. Gerade um die Tragweite dessen zu schützen, was wir als „Markt“ bezeichnen, vermag sich diese Ökonomie in einer gerechten und solidarischen Weise zu artikulieren, jenseits dieses Kapitalismus. .

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